Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Vertragsabschluss

1.Alle im Online-Shop www.roche-bobois.com zum Kauf abgebildeten Produkte sind keine rechtlich bindenden Angebote. Vielmehr gilt die Absendung der Bestellung der im Warenkorb befindlichen Produkte als rechtsverbindliches Angebot des K&aum;lufers an den Verk&aum;lufer auf Abschluss eines Kaufvertrages unter Einbeziehung dieser AGB Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn der Verk&aum;lufer das Angebot des K&aum;lufers durch eine schriftliche Auftragsbestätigung annimmt.

II. Preise und Zahlung

2.Die Preise für die Produkte im Online-Shop sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer.Die auf der Webseite angegebenen Preise und Sonderangebote gelten nur in Deutschland.

Die Preise der Produkte berücksichtigen nicht die Liefer- und Aufbaukosten, die zusätzlich zum Verkaufspreis der Produkte in Rechnung gestellt werden (die Liefer- und Aufbaukosten werden auf der Website angezeigt und dem Kunden bei der Bestellung angegeben), Ausnahmen werden gegebenenfalls auch auf der Website angegeben.

3.Die vollständige Zahlung aller im Online-Shop ausgewählten und in den Warenkorb zugefügten Produkte erfolgt am Ende des Bestellvorgangs.Die Zahlung hat mit einer sicheren Bankkarte (EC-Karte, Visa, Mastercard, American Express) zu erfolgen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, ausländische Bankkarten nicht zu akzeptieren. Zahlungsmitteloptionen: Die Zahlung muss mit einer Visa oder Mastercard CB erfolgen (ausgenommen Electron-, Maestro-, American Express-, Prepaid-CB- und CB-Karten). Die verwendete Kreditkarte muss noch innerhalb von 90 Tagen ab dem Datum des 1. Ablaufs gültig sein.

III.änderungsvorbehalt

1.Die hergestellten Möbel, die im Online-Shop in Abbildungen gezeigt werden, sind Muster und werden auf Wunsch des Bestellers individuell nach Kundenspezifikationen hergestellt. Demgemäß wird jedes Produkt nach Bestätigung seiner Bestellung speziell für; jeden Kunden angefertigt. Deswegen kann der Kunde im Falle einer solchen spezifizierten Bestellung von Produkten, deren Herstellung speziell ausgeführt wird, seine Bestellung nicht widerrufen.

2.Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten Ware gestellt werden können

3.Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten.

4.Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton und Struktur des Stoffes

5.Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

IV. Montage

1.Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für den Fall, dass die Kaufsache(n) nicht montiert werden können wegen der baulichen Substanz oder der technischen Situation in den Räumen des Käufers oder sonstiger vom Käufer zu vertretenen Umständen. Das Montagerisiko wegen baulicher oder technischer Besonderheiten trägt der Käufer. Der Käufer hat daher vor Beginn der Montage sicherzustellen, dass die zur Montage erforderlichen Arbeiten durchgeführt werden können. über jegliche der Montage entgegenstehende Hindernisse oder andere die Montage betreffenden Besonderheiten (z.B. Tragfähigkeit der Wände, Verlauf von Versorgungsleitungen) hat der Käufer den Verkäufer rechtzeitig und schriftlich zu informieren.

2.Des Weiteren hat der Käufer dem Verkäufer mindestens 7 Arbeitstage vor Lieferung und Montage schriftlich mitzuteilen, wenn die Lieferung der Kaufsache(n) in die Wohnräume des Käufers insbesondere wegen baulicher oder anderer vergleichbarer Hindernisse erschwert ist, zum Beispiel wegen schmaler Treppenhäuser, schmaler Türen oder ähnliches. Die Mehrkosten für die Lieferung in die Wohnräume wegen baulicher oder anderer vergleichbarer Hindernisse oder Besonderheiten der Wohnsituation z. B. einen Außenaufzug sind vom Käufer zu tragen.

3.Sollte eine Lieferung wegen der zuvor genannten oder aus sonstigen, vom Käufer zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, oder hat der Käufer den Verkäufer nicht vorab schriftlich über Besonderheiten der Wohnsituation informiert, so hat der Käufer eine andere Lieferadresse anzugeben oder die bestellte Ware abzuholen. Dadurch entstehende Mehrkosten trägt der Käufer“.

4.Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern des Verkäufers ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, so dass dadurch keine rechtlichen Pflichten des Verkäufers begründet werden.

V. Lieferung

1. Liefervoraussetzungen

Vor jeder Bestellung muss der Kunde sicherstellen, dass jedes bestellte Produkt problemlos geliefert werden kann, und sicherstellen, dass die Abmessungen der auf dem Produktblatt angegebenen Verpackungen und Produkte den für sein Zuhause spezifischen Einschränkungen (Aufzüge, Treppen, Korridore, Türen) gerecht werden. Der Kunde muss daher alle notwendigen Maßnahmen treffen, um einen reibungslosen Ablauf der Lieferung zu gewährleisten

Durch Aktivieren des Kontrollkästchens "Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen" bestätigt der Kunde, dass die Lieferung der Artikel unter normalen Bedingungen möglich ist.

Jede Schwierigkeit, die bei der Lieferung von Produkten auftritt, für die der Kunde allein verantwortlich ist, führt dazu, dass der Kunde für die Kosten im Zusammenhang mit einer neuen Anlieferung der Produkte (erneute Lieferung, Demontage, Durchgang durch Fenster usw.) verantwortlich ist und aufkommen muss.

4.Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen des Verkäufers hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern des Verkäufers ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, so dass dadurch keine rechtlichen Pflichten des Verkäufers begründet werden.

2.Lieferfrist

a.Die angegebene Lieferfrist dient, sofern nicht explizit anders vereinbart als Richtwert. Deren Nichteinhaltung begründet weder einen Anspruch auf Vertragsrücktritt noch auf Schadenersatz.

b.Nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail wird der Kunde über die voraussichtliche Lieferzeit seiner Bestellung informiert. Wenn seine Bestellung von unseren Herstellern eingeplant ist (in den Tagen nach der Validierung der Bestellung), erhält der Kunde eine neue, genauere Frist. Es ist zu beachten, dass die Fristen je nach Auftragsvolumen und Jahreszeit variieren können.

c.Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt z.B. Pandemie, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.

d.Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.

3.Lieferort

Lieferungen werden nur auf dem deutschen Festland vorgenommen. Die Lieferung erfolgt in die vom Käufer angewiesenen Räume am in der Bestellung ausgewiesenen Lieferort.

4.Lieferkosten

Im Rahmen der Bestellung werden die Lieferkosten unter Berücksichtigung der Bestelladresse ausgewiesen.

5.überprüfung der Lieferung durch den Kunden

Vor der Unterzeichnung des Lieferscheins muss der Kunde wie folgt überprüfen:

den offensichtlichen Zustand der Verpackung(en).

Zustand der Produkte in den Verpackungen.

die übereinstimmung der Produkte mit dem Lieferschein und andererseits mit der bestellten Ware.

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, alle erforderlichen überprüfungen durchzuführen, damit die Konformität der Produkte bei Lieferung beurteilt werden kann. Diese überprüfung gilt als durchgeführt, sobald der Kunde den Lieferschein unterschrieben hat.

Bei während der Lieferung festgestellten Produktmängeln muss der Kunde die erforderlichen Vorbehalte detailliert, lesbar und so genau wie möglich vornehmen (Bruch, Beschädigung, Nichtkonformität, Produktfehler, andere Farbe und / oder Abmessungen; fehlende Teile usw.).

Bei Lieferung durch den Spediteur muss der Kunde seine Beanstandungen auf dem Lieferschein vermerken.

VI. Eigentumsvorbehalt

1.(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

2.Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

3.Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 1. (2) und 2. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

VII. Gefahrübergang

Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs mit der übergabe auf den Käufer über. Wird zur Lieferung ein gesondertes Transportunternehmen beauftragt, so geht die Gefahr im Falle eines Kaufs durch einen Unternehmer auf diesen über bereits mit übergabe an den Spediteur über.

VIII. Abnahmeverzug

1.Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 3. verlangen.

2.(1) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten i.H. von 5% des brutto Warenwertes monatlich zu zahlen. Für den Fall, dass der Käufer am Tag der vereinbarten Lieferung aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht anwesend ist, hat der Käufer für den Mehraufwand einer erneuten Anlieferung die Kosten zu tragen.

(2) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen

3.(1) Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 7 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

(2) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (1) einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

IX. Rücktritt

1.Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt (z.B. Pandemie) vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat, und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

2. Für den Fall, dass Produkte nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer ganz oder teilweise nicht mehr verfügbar sind, wird der Verkäufer den Kunden per E-Mail über diese Nichtverfügbarkeit informieren.

X.Warenrücknahme

Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. Ersatz in entstandener Höhe.

Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:

i. d. 1. Hj. 30 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

i. d. 2. Hj 50 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:

i. d. 1. Hj. 40 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

i. d. 2. Hj 60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.

3.Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB. Für Fälle des Widerrufs gelten gesonderte Regeln zum Wertersatz. Insoweit wird auf die Ausführungen zum Widerruf verwiesen Widerrufsbelehrung

XI. Gewährleistung

1. Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nachbesserung zu.

2. Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

3. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung zweimal fehlgeschlagen ist, oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.

4. Wählt der Käufer nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

5.Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.

6. Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung; die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen.

7. Im Übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheit unberührt.

XII. Übertragung des Verkaufsvertrages an den Franchisee des Verkäufers, der im geografischen Bereich der vom Kunden angegebenen Adresse liegt

Es wird ausdrücklich und unwiderruflich vereinbart, dass der zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossene Kaufvertrag nebst diesen AGB an das Franchise-Unternehmen des Verkäufers übertragen wird, das sich im geografischen Gebiet befindet, in dem die Lieferung erfolgen soll.

Der Kunde nimmt diese Übertragung vorbehaltlos an und erklärt, den Verkäufer, also die DUSSPAR Möbelvertriebs GmbH, Graf-Adolf Str. 41, 40212 Düsseldorf, von seinen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag freizustellen.

Das Franchise-Unternehmen des Verkäufers wird den Kaufvertrag gemäß diesen AGB ausführen. Alle Informationen in Bezug auf das Franchise-Unternehmen, dem der Kaufvertrag nebst AGB zugewiesen wird, werden dem Kunden vor der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt und in der Bestellbestätigungs-E-Mail bestätigt.

XIII. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Grundsätzlich können Sie als Käufer in der Eigenschaft eines Verbrauchers (also als natürliche Person gem. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch) Kaufverträge, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Tele- und Mediendienste) zustande gekommen sind, unter bestimmten, gesetzlichen Voraussetzungen widerrufen

Ausnahme: Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass gemäß § 312 g Abs. 2, Ziffer 1 Bürgerliches Gesetzbuch ein Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönliches Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Bei den in diesem Onlineshop dargestellten Produkten handelt es sich um Muster. Der konkrete Kaufgegenstand wird im Einzelfall nach den individuellen Kundenwünschen produktspezifisch hergestellt. Dies beinhaltet z.B. individuell gefertigte Polster- und Ledermöbel mit kundenspezifischer Material- und Farbauswahl. In diesen Fällen ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Bitte lesen Sie sich zwecks weiterer Informationen bezüglich des Widerrufsrechts, der Widerrufsfristen, der Widerrufsfolgen und anderer Aspekte des Widerrufs unsere Widerrufsbelehrung durch, die als Teil der AGB ebenfalls Bestandteil des Kaufvertrages ist und die Sie unter folgendem Link abrufen können (…)Widerrufsbelehrung

Klicken Sie als Lesebestätigung bitte auch das hierfür vorgesehene Symbol neben dem Hinweis „Widerrufsbelehrung gelesen“ im Rahmen des Bestellvorgangs an.

XIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche, sich aus dem Kaufvertrag und dessen Abwicklung ergebenen Streitigkeiten unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Düsseldorf Erfüllungsort und Gerichtsstand.

XIV. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestandteile dieser AGB unwirksam sein, treten gemäß § 306 BGB die gesetzlichen Bestimmungen an deren Stelle.